Steuerung und Struktur der Registermodernisierung

Registermodernisierung in Thüringen: Beziehung und Aufgaben der Beteiligten

Um ein systematisches und schlüssiges Vorgehen bei der Registermodernisierung sicherzustellen, hat der IT-Planungsrat 2021 das Bund-Länder-Projekt "Gesamtsteuerung Registermodernisierung" eingerichtet (als Nachfolger des Koordinierungsprojekts Registermodernisierung). Unter Federführung des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) sowie der Länder Baden-Württemberg, Bayern, Hamburg und Nordrhein-Westfalen werden Teilprojekte der Modernisierung der deutschen Registerlandschaft umgesetzt und koordiniert. Zusammen schaffen sie die notwendige technische und organisatorische Infrastruktur zur Vernetzung von Registern.

Mit Beginn des Jahres 2023 wurde die Umsetzungsphase gestartet, was mit mehr Steuerungsaufwänden einhergeht. Deswegen wurde die Organisationsstruktur der Gesamtsteuerung Registermodernisierung weiterentwickelt und fünf Programmbereiche an den Bedarfen ausgerichtet:

Leitung des Programms Registermodernisierung

Die Leitung des Programms Gesamtsteuerung Registermodernisierung obliegt der Leitungsrunde Registermodernisierung (vormals Transformationseinheit). Die Leitungsrunde besteht aus den Leitungen der Programmbereiche, sodass eine enge Zusammenarbeit aller Bereiche gewährleistet wird. Der Lenkungskreis der Gesamtsteuerung Registermodernisierung trifft die strategischen Entscheidungen soweit diese nicht dem IT-Planungsrat oder anderen Gremien vorbehalten sind.

Rolle der Registermodernisierungsbehörde

Das Bundesverwaltungsamt (BVA) nimmt im Sinne des IDNrG die Rolle der Registermodernisierungsbehörde ein und ist für die Bereitstellung der Identifikationsnummer und der Basisdaten für relevante registerführende Stellen zuständig. Hierzu entwickelt das BVA in Zusammenarbeit mit dem Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) und dem Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund) das Identitätsdatenabruf-Verfahren (IDA), welches den registerführenden Stellen den Abruf der Identifikationsnummer und der übrigen Basisdaten ermöglichen wird.

Darüber hinaus wird das BVA weitere Aufgaben übernehmen, von der Prüfung der Zulässigkeit der Datenabrufe über die übergeordnete Steuerung von Projekten und Maßnahmen zur Verbesserung der Datenqualität bis hin zu Teilaufgaben im Bereich der technologischen und methodischen Modernisierung der Registerlandschaft.

Aufgaben der Registermodernisierungsbehörde nach § 3 Abs. 1 IDNrG

Die Registermodernisierungsbehörde hat folgende Aufgaben:
1. Erstellen einer Übersicht über bestehende Register
2. Übermittlung der Identifikationsnummer sowie der übrigen Daten nach § 4 Absatz 2 und 3 an
  
  Registerführende Stellen in Bund und Ländern zur Erfüllung der Aufgaben nach § 2 sowie
  
  Öffentliche Stellen nach § 6 Absatz 2
3. Übergeordnete Steuerung
  
  Der einzelnen Projekte zur Umsetzung dieses Gesetzes sowie
  
  Von registerübergreifenden Maßnahmen zur Verbesserung der Datenqualität
Unterstützungsleistungen der Registermodernisierungsbehörde

Die Registermodernisierunsbehörde versteht sich als ständiger Ansprechpartner für registerführende Stellen. Im Rahmen des Roll-outs und des späteren Betriebs bietet das BVA folgende allgemeine Unterstützungsleistungen an:
- Angebot von Informationsveranstaltungen und Workshops
- Know-how-Transfer aus den Erprobungs- und Pilot-Projekten
- Technische Beratung bei Integration von Schnittstellen (IDA, DSC) und beim Anschluss an das IDA-Verfahren
- Prüfung der Anschlussfähigkeit an das IDA-Verfahren
- Abstimmung von Ertüchigungsbedarfen zur Herstellung der Roll-out-Anschlussfähigkeit
- Unterstützungsleistungen beim Aufsetzen eines Roll-out-Projekts
- Unterstützungsleistungen bei konzeptionellen Vorarbeiten (bspw. Berechtigungs-, Datenschutz-, Test-, Roll-out-Konzept)
- Unterstützungsleistungen bei Testbefüllung und produktiven Befüllung der Register mit den Basisdaten (bspw. initiale Befüllung)
- Unterstützungsleistungen im Nachgang zur initialen Befüllung
Kontaktieren sie hierfür das Büro zur Registermodernisierung beiim Thüringer Finanzministerium per E-Mail: registermodernisierung@tfm.thueringen.de