FAQ

Was ist eigentlich ein Register? Und wozu benötigt man das?

Als „Register“ werden gemäß Normenkontrollrat Datenbestände der öffentlichen Verwaltung bezeichnet, die mindestens eines der folgenden Kriterien erfüllen:

• Enthält Informationen, die für das Erbringen einer Verwaltungsleistung erforderlich sind
• Kann zur Unterstützung von administrativen und politischen Entscheidungen sowie für die amtliche Statistik genutzt werden

Weitere Informationen erhalten sie im Glossar.

Welche Daten gelten als Basisdaten?

Das IDNrG §4 regelt die Basisdaten in Absatz 2 & 3 wie folgt:

(2) Die zur Identifizierung einer natürlichen Person erforderlichen personenbezogenen Daten sind die Basisdaten. Einer natürlichen Person werden folgende Daten als Basisdaten zugeordnet:

1. Identifikationsnummer,
2. Familienname,
3. frühere Namen,
4. Vornamen,
5. Doktorgrad,
6. Tag und Ort der Geburt,
7. Geschlecht,
8. Staatsangehörigkeiten,
9. gegenwärtige oder letzte bekannte Anschrift,
10. Sterbetag sowie
11. Tag des Einzugs und des Auszugs.

(3) Einer natürlichen Person werden zudem folgende weitere Daten zugeordnet:

1. Auskunftssperren nach dem Bundesmeldegesetz sowie
2. Datum des letzten Verwaltungskontakts (Monat, Jahr).

Gibt es eine Übersicht, welche Behörde für die Pflege des jeweiligen Registers die Verantwortung trägt (einschließlich der geltenden Rechtsgrundlage)?

Die Registerlandkarte soll eine Übersicht über alle Register bieten und wird derzeit vom Bundesverwaltungsamt erstellt. Für Fragen zur Registerlandkarte können Sie sich an registerlandkarte@bva.bund.de wenden. Parallel dazu läuft derzeit ein Umlaufverfahren zwischen den Thüringer Ministerien um eine Übersicht über die Verantwortlichkeiten der Register zu erstellen.

Den Zeitplan der Registerlandkarte finden Sie auf der Info-Seite des BVA.

Eine erste (Beta-)Version der Registerlandkarte existiert bereits - diese stellen wir Ihnen unter Downloads zur Verfügung.

Gibt es eine Übersicht, welche Register in der Verantwortung des Bundes mit IDNr versorgt werden?

Register in der Verantwortung des Bundes können der Registerlandkarte entnommen werden. Eine offizielle zentrale Übersicht ist derzeit nicht vorhanden.

Hier bieten wir Ihnen eine initiale Übersicht der Register, die nicht in kommunaler Verantwortung geführt werden und die im Zusammenhang mit der IDNr-Gesetz stehen (gem. eigener Recherche):

Register nach Anlage IDNrG	Zuständigkeit
Ausländerzentralregister	Bundesverwaltungsamt (BVA), Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF)
Stammsatzdatei der Datenstelle der Rentenversicherung gemäß § 150 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch	Deutsche Rentenversicherung (DRV)
Rentenzahlbestandsregister des Renten-Services der Deutschen Post AG	Deutsche Post AG
die Stammsatzdatei der landwirtschaftlichen Sozialversicherung nach § 62 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte	Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG),  Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS)
bei der Künstlersozialkasse systematisch geführte personenbezogene Datenbestände zu den nach näherer Bestimmung des Künstlersozialversicherungsgesetzes versicherten Künstlern und Publizisten	Künstlersozialkasse (KSK)
bei der Bundesagentur für Arbeit systematisch geführte personenbezogene Datenbestände nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch	Bundesagentur für Arbeit (BA)
bei den Trägern der Grundsicherung für Arbeitsuchende systematisch geführte personenbezogene Datenbestände nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch	Bundesagentur für Arbeit (BA), Landkreise und kreisfreie Städte  (Jobcenter)
Dateisystem der Beschäftigungsbetriebe nach § 18i des Vierten Buches Sozialgesetzbuch	Bundesagentur für Arbeit (BA)
Zentrales Unternehmerverzeichnis der gesetzlichen Unfallversicherung	Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV)
Zentrales Fahrzeugregister	Kraftfahrt-Bundesamt (KBA)
Zentrales Fahrerlaubnisregister	Kraftfahrt-Bundesamt (KBA)
Fahreignungsregister	Kraftfahrt-Bundesamt (KBA)
Versichertenverzeichnis der Krankenkassen	Krankenkassen
Bundeszentralregister	Bundesamt für Justiz (BfJ)
Nationales Waffenregister	Bundesverwaltungsamt (BVA)
Gewerbezentralregister	Bundesamt für Justiz (BfJ)
bei den Ämtern für Ausbildungsförderung und dem Bundesverwaltungsamt nach den §§ 39 und 40 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes systematisch geführte personenbezogene Datenbestände zu Leistungsempfängern	Bundesverwaltungsamt (BVA), Kreise und kreisfreie Städte als Ämter für Ausbildungsförderung bzw. Studierendenwerke der Hochschulen
Vermittlerregister nach § 11a der Gewerbeordnung	Industrie- und Handelskammer (IHK), Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) e.V.
Berufsregister der Steuerberater und Wirtschaftsprüfer	/
Register zum vorübergehenden Schutz nach § 91a des Aufenthaltsgesetzes	Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF)
Beitragskontendatenbank	/
Krisenvorsorgeliste nach § 6 Absatz 3 des Konsulargesetzes	Auswärtiges Amt (AA)
Zentrale Luftfahrerdatei	Luftfahrt-Bundesamt (LBA)
Register für Betreiber von unbemannten und zulassungspflichtigen Fluggeräten	Luftfahrt-Bundesamt (LBA)
Luftfahrzeugrolle nach § 64 Absatz 1 Nummer 1 des Luftverkehrsgesetzes	Luftfahrt-Bundesamt (LBA)
Zulassungsregister nach § 14 des Umweltauditgesetzes	Industrie- und Handelskammern und die Handwerkskammern

Wie wird die Anbindung kommunaler Register im Rahmen der Registermodernisierung konkret erfolgen?

Der Prozess zur technischen Anbindung der Register der Registermodernisierung ist aktuell in Klärung. Sobald wir Ihnen neue Informationen liefern können, werden wir sie auf der Webseite veröffentlichen.

Grundsätzlich bestehen im Rahmen der Registermodernisierung für kommunale Register, die im Anhang zum IDNr-Gesetz aufgeführt sind, die selben Anforderungen wie für alle dort aufgeführten nicht-kommunalen Register. Details zu Notwendigkeiten der technischen Anbindung der Register werden in den Nationale Technical Design Documents beschrieben (herausgegeben durch den Programmbereich NOOTS des BVA).

Welche finanziellen Fördermittel stehen den Kommunen für die Bewältigung der Aufgaben, die sich aus der Registermodernisierung ergeben, bereit?

Der Landeshaushalt für das Jahr 2024 ist vom Thüringer Landtag noch nicht beschlossen. Daher kann das Fördervolumen für das Jahr 2024 noch nicht abschließend benannt werden. Die Förderung von konkreten Projekten,  die sich aus der technischen Umsetzung der Registermodernisierung ergeben, wird im Jahr 2024 prinzipiell möglich sein. Näheres dazu finden Sie hier. (Stand: 26.09.2023)

Wird die IDNr Bestandteil der BundID oder des Nutzerkonto des Bundes sein?

BundID-Konto ist das Nutzerkonto des Bundes. Die BundID bietet ein zentrales Konto zur Identifizierung für Ihre Online-Anträge und ermöglicht das Hinterlegen Ihrer persönlichen Daten. In der Datenschutzerklärung zur BundID werden unter Punkt 6 Angaben der im BundID Konto zu speichernden Daten gemacht. Weder die Steuernummer noch die IDNr sind hier aufgeführt (Stand: 26.09.2023).

Ist geplant in Thüringen ein Online-Portal zu schaffen, über dass Bürgerinnen und Bürger vom public internet aus bestimmte (Thüringer) Register einsehen kann?

Das Thüringer Vereinsregister ist über das Registerportal der Länder einsehbar.

Ist es geplant, bestehende dezentral verteilte Register im ersten Schritt zu zentralisieren, z.B. als Spiegelregister beim TLRZ?

Dahingehende Bestrebungen werden ausschließlich durch die jeweiligen Fachressorts veranlasst. Diese können das Thüringer Landesrechenzentrum (TLRZ) als IT-Dienstleister beauftragen. Dahingehenden neue Aufträge an das TLRZ sind aktuell nicht bekannt.