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1. Informationsveranstaltung Thüringen

Die erste Informationsveranstaltung der Registermodernisierung Thüringen fand am 19.09.2023 online statt und wurde vom Thüringer Finanzministerium (TFM) organisiert. Die Inputvorträge kamen aus dem Programm Gesamtsteuerung Registermodernisierung und dem TFM.

  • Inkrafttreten des Identifikationsnummerngesetz (IDNrG)

    Zum 01. September 2023 ist das Identifikationsnummerngesetz (IDNrG) in Kraft getreten. Dies bedeutet, dass ab sofort die technischen Voraussetzungen für den Betrieb nach dem ldentifikationsnummerngesetz und die Verarbeitung der ldentifikationsnummer als vorliegend betrachtet wird.

    Mit dem Inkrafttreten werden folgende Ziele angestrebt:

    • Verarbeitung der Steueridentifikationsnummer für Zwecke des IDNrG
    • Einspielen der Identifikationsnummer in die Register der Anlage zum IDNrG
    • Errichtung und Betrieb des Datenschutzcockpits

    Darüber hinaus steht nun fest, dass für alle Register gemäß IDNrG die 5-Jahresfrist für die Einführung der
    Identifikationsnummer in die Register zur Anlage des IDNrG läuft. Die Frist endet Ende Dezember 2028.

  • Vorstellung IDA-Verfahren

    Detaillierte Informationen zum IDA-Verfahren erhalten Sie auf der Seite zur IDA-Roadshow.

    Einsatz des Standards XBasisdaten für den Identitätsdatenabruf nach dem IDNrG:

    • Standard des Bundesverwaltungsamtes (BVA)
    • Elektronischer Datenaustausch mit registerführenden Stellen und weiteren öffentlichen Stellen im Rahmen des Identitätsdatenabrufs nach dem Identifikationsnummerngesetz (IDNrG)
    • Verordnung vom 1. April 2022 zur Einführung des Datenübermittlungsstandards XBasisdaten XBasisdatenV ), die den Standard für Datenübermittlungen nach § 7 Absatz 1 Satz 1 und § 10 Absatz 4 IDNrG festlegt
    • Entgegennahme von Abrufersuchen der entsprechenden Basisdaten aus der IDNr Datenbank des BZSt berechtigter Stellen sowie Übermittlung dieser an die abrufenden Stellen
    • Veröffentlichung im XRepository 1 der Koordinierungsstelle für IT Standards (KoSIT)
    • Der Standard besteht aus der Spezifikation und den formalen Vorgaben zu den Datenstrukturen und Nachrichten in Form von XML Schemata
  • Umsetzungsplan und Finanzen

    Umsetzungsplan:

    Ohne die Registermodernisierung kann das Once-Only-Prinzip nicht vollumfänglich umgesetzt werden, denn RegMo fördert eine moderne, effiziente und
    zukunftsfähige Verwaltung.

    Die Registermodernisierung zielt darauf ab,...

    • das Verwaltungshandeln in Zeiten des Fachkräftemangels und demografischen Wandels zu sichern,
    • den Datenaustausch zwischen den Behörden effizienter und sicherer zu gestalten,
    • Verwaltungsprozesse bundes- und EU-weit volldigital und effektiv abzuwickeln,
    • Datensparsamkeit & hoher Datenschutz zu gewährleisten,
    • Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen die einmalige und digitale Übermittlung von Daten und Nachweisen ermöglichen und
    • eine Basis für Wissenschaft und moderne, evidenzbasierte Politik zu schaffen.

    Zur Umsetzung der Registermodernisierung müssen folgende Aufgaben erfüllt werden:

    • Aufbau technischer Infrastruktur zum Nachweisaustausch (NOOTS)
    • Entwurf rechtlicher Regelungen und Rahmenbedingungen NOOTS
    • Begleitung Anschluss (Vorgehensmodell) relevante Nachweise und Onlinedienste
    • Integration der ID-Nummer in die Register nach IDNrG
    • Anschluss der einzelnen Nachweise/Register an das NOOTS
    • Anschluss einzelner Onlinedienste an das NOOTS
    • Optimierung und Digitalisierung der behördeninternen Prozesse inkl. Anpassung der Fachverfahren

    Finanzen:

    Die aktuellen Tätigkeiten des Bereichs Fiannzen sind:

    • Finanzierung der Umsetzungsprojekte für das Jahr 2023 sichergestellt
    • Gesamtbudget für das Jahr 2024 für die Vorhaben der Registermodernisierung (sowohl für die Programmbereiche als auch für Umsetzungsprojekte) u. a. im IT Planungsrat am 04.07.2023 beschlossen und im Wirtschaftsplan der FITKO für das Jahr 2024 festgeschrieben
    • Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2025 bis 2027 im Wirtschaftsplan der FITKO festgeschrieben
    • Abstimmung mit der FITKO zur weiteren Ausgestaltung der Finanzplanung
    • Entwicklung von Möglichkeiten für das Monitoring von Projektfortschritten und Mittelabflüssen der Federführer (Personal und Sachmittel, Beraterkosten) und den Umsetzungsprojekten der Registermodernisierung mittels Kennzahlen
    • Konzeptionierung und Entwicklung eines Prozessmodells für die zukünftige Initiierung und Durchführung von Umsetzungsprojekten
    • Vorbereitung von Unterstützungsmöglichkeiten zur Haushaltsvorsorge der Länder
  • Vorstellung der Webseite

    Bei Fragen, Wünsche oder Anmerkungen bitten wir Sie, uns unter folgende Adresse zu kontaktieren:

    registermodernisierung@tfm.thueringen.de

  • Projektvorstellung RegCheck

    Das Projekt liegt beim Thühringer Finanzministerium (TFM) und basiert auf Fördermittlen des Bundes. Der Projektstart war der 01.03.2023 und das Projekt läuft bis Ende 2024. 

    Ziel ist es die Anforderungen an die Kommunen in Bezug auf die Registermodernierung zu identifizieren und die Prozesse und Abläufe in Bezug auf die IDNr in einem Roll-out-Handbuch zu dokumentieren und bereitzustellen. Zwischenergebnisse und neue relevante Informationen werden auf dieser Website veröffentlicht.

    Weitere Informationen zu dem Projekt RegCheck erhalten Sie auf der Seite der Projektvorstellung.

  • Fragen aus dem Chat

    Antworten zu den Fragen aus dem Chat der Veranstaltung finden Sie gebündelt beantwortet in unseren FAQs.

 

 

Umfrage der Anwesenden durch die Projektleitung:

 

 

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